Strukturpolitik

Strukturpolitik ist ein zusammenfassender Begriff für Maßnahmen der Wirtschaftspolitik, mit denen die Wirtschaftsstruktur verändert oder der Strukturwandel beeinflusst werden soll.

Die Aufgabe der Strukturpolitik ist insbesondere die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Regionen von Deutschland, wie sie als Zielvorstellung im Raumordnungsgesetz enthalten ist. Die Steuerpolitik ist eine der Gemeinschaftsaufgaben von Bund und Ländern, doch kommt ihrer Entwicklung im Rahmen der europäischen Gemeinschaft eine immer größere Bedeutung zu. Die EU-Strukturpolitik mit dem Ziel der Festigung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts in Europa (Art. 158-162 EG-Vertrag) wird in enger Abstimmung mit den Mitgliedsländern verfolgt und etwa ein Drittel der EU-Haushaltsmittel dafür aufgewandt. Zu den wichtigsten Finanzierungsinstrumenten zählen dabei die Strukturfonds.

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