Treaty overriding

Das einseitige Außerkraftsetzen einer Abkommensvorschrift durch nationales Recht (Verweis im Abkommen auf nationale Vorschriften oder Anwendung nationaler Vorschriften ungeachtet der Abkommen) wird als Treaty Overriding bezeichnet. Der Begriff des „Hinwegsetzens über ein Tax treaty“ stammt aus dem US-amerikanischen Recht.

Ziel dieser einseitigen nationalen Maßnahmen ist die Vermeidung von Minderbesteuerungen im Zusammenhang mit Abkommensgestaltungen (Treaty shopping), ausgehend von einer gedachten „Normalbesteuerung“. Die Verfassungsmäßigkeit ist allerdings umstritten.

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