Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM)

Für wen gedacht? Wachsende Arbeitslosenzahlen brachten die Bundesregierung schon vor Jahren auf die Idee, anstelle von Arbeitslosengeld und -hilfe Förderungsgelder an Arbeitgeber zu zahlen, die einen Arbeitslosen einstellen. Damit das Prinzip nicht ohne Ende ausgenutzt wird, gibt es allerdings eine ganz wichtige Grundvoraussetzung: Die Arbeiten müssen von öffentlichem Interesse sein und zusätzlich notwendig. Die Stelle darf nicht zum Ersatz für einen notwendigen Dauerarbeitsplatz werden, für den es natürlich keine öffentliche Förderung gibt.




Voraussetzungen: Die Chance auf eine ABM-Stelle haben alle Arbeitslosen, die Empfänger von Arbeitslosengeld/Arbeitslosenhilfe oder Unterhaltsgeld sind. Arbeitslose, deren Arbeitslosenhilfe-Antrag wegen mangelnder Bedürftigkeit abgelehnt wurde, haben auch keinen Anspruch auf eine ABM. Darüber hinaus werden noch alle Schwervermittelbaren zu ABM-Kandidaten. Als diese gelten:

· diejenigen, die mehr als ein Jahr arbeitslos gemeldet sind

· oder mindestens 50 Jahre alt sind

· oder unter 25 Jahre, ohne beruflichen Abschluss und in den vergangenen sechs Monaten mindestens drei Monate arbeitslos gemeldet waren und die in näherer Zukunft keine Chance auf eine Bildungsmaßnahme haben

· oder schwerbehindert sind

· oder vom Direktor des Arbeitsamtes als schwervermittelbar bestimmt wurden.

Besonderheiten: Nach einer Ideensammlung für Maßnahmefelder vom hessischen Ministerium für Frauen, Arbeit und Sozialordnung kommen folgende•Bereiche für eine Förderung in Frage: Landwirtschaft, Gartenbau, Landschaftsbau, Küstenschutz, Landgewinnung, Forstwirtschaft, Verkehrswesen, Bau-, Industrie- und Hochbaugeländeerschließung, Versorgungsanlagen, Büro, Verwaltung, soziale Dienste und Umwelt.


Höhe: Seit 1995 gibt es eine eindeutige Schlechterstellung der ABM-Kräfte gegenüber anderen in ähnlichen Beschäftigungsverhältnissen stehenden Personen. Das Arbeitsamt zahlt weiterhin 75 %, übernimmt damit aber nicht mehr zwei Drittel des Tariflohns. Denn Bemessungsgrundlage für den Zuschuss an den Arbeitgeber sind nur noch 90 % des üblichen Lohns. Hinzu kommen für den Arbeitgeber noch Hilfen in Höhe von ca. 20 % zur Sozialversicherung des Arbeitnehmers.

Antrag: Den Antrag auf eine ABM kann nur der Arbeitgeber stellen. Er wendet sich dafür an das in seinem Betriebsort zuständige Arbeitsamt.

Maximale Dauer: Grundsätzlich sind die Stellen befristet, meistens auf ein Jahr, manchmal mit Verlängerung auf zwei Jahre. Ein weiteres Jahr lang investiert das Arbeitsamt (kommt hauptsächlich im Sozialbereich vor) nur dann, wenn der ABM-Kraft danach eine Festanstellung zugesichert wird.

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