Antizyklische Fiskalpolitik

Antizyklische Fiskalpolitik ist ein fiskalpolitische Strategie, die mittels ihrer Instrumente situativ gezielte Impulse für die gesamtwirtschaftliche Nachfrage geben will und so den Konjunkturzyklus zu glätten versucht. In einer Konjunkturschwäche muss sie anregend (expansiv) auf die Wirtschaft wirken und in einem Boom bremsend (restriktiv). Ihre rechtliche Grundlage hat die antizyklische Fiskalpolitik im Stabilitäts- und Wachstumsgesetz von 1967.

Ihre Instrumente können entweder bei den Ausgaben- oder bei den Einnahmen des Staates ansetzen: In einer konjunkturellen Schwächephase werden die öffentlichen Investitionen ausgeweitet, in einer Boomphase werden die Ausgaben für den Verbrauch gekürzt.

Generell sind solche Konjunkturprogramme wirksamer als eine Lenkung durch Steuern. Denn Staatsausgaben wirken direkt auf den Wirtschaftskreislauf: Die staatliche Nachfrage kann erhöht oder gesenkt werden und schlägt in vollem Umfang bei den privaten Haushalten und Unternehmen zu Buche – selbst wenn ein Teil versickert, für mehr Importe ausgegeben wird und für die Binnenkonjunktur letztlich wirkungslos bleibt.

Dagegen wirken die Instrumente der Einnahmenseite, also vornehmlich Steuern, indirekt. Werden in einer Schwächephase die Steuern gesenkt, bleibt zwar den privaten Haushalten und den Unternehmen ein höheres verfügbares Einkommen übrig. Dieses geben sie aber nur zum Teil wieder aus.

Ein anderer Teil wird gespart, und ein wieder anderer fließt in die Importnachfrage. Damit fällt der gewünschte Impuls entsprechend schwächer aus. Gleiches gilt, wenn in einer Boomphase die Steuern erhöht werden.

Ein Teil der höheren Abgaben wird durch geringere Ersparnis finanziert. Damit ist der Bremseffekt entsprechend schwächer. Allerdings sind Ausgabenprogramme ein relativ schwerfälliges Instrument, da sie oft Ermessensentscheidungen der Regierungen und Parlamente erforden und häufig Zeit benötigen. Deshalb besteht die Gefahr, dass die Programme nicht rechtzeitig wirken können, vielleicht sogar zum falschen Zeitpunkt kommen.

Steuern wirken dagegen fast automatisch. Wenn in einer Konjunkturschwäche Löhne, Gehälter und Gewinne zurückgehen, sinken auch die Steuereinnahmen. Umgekehrt sind bei stark steigenden Einkommen auch höhere Steuern zu zahlen. So wird der Zyklus teilweise automatisch geglättet.

Zusammen mit den konjunkturbedingten Ausgaben bezeichnet man diese Instrumente daher auch als automatische Stabilisatoren, sie sind damit ein wesentlicher Teil der antizyklischen Fiskalpolitik.



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